Genehmigungspraxis und Anträge für die BRN 2013

Standard

Zur BRN 2013 müssen alle im öffentlichen Verkehrsraum geplante Aktivitäten im Festgebiet beantragt werden. Dazu benötigt man eine straßenrechtliche Sondernutzungserlaubnis.

Festgebiet

Festgebiet

Das Festgebiet 2013 umfasst folgende Straßen:

  • Alaunstraße,
  • Martin-Luther-Straße
  • Martin-Luther-Platz
  • Talstraße
  • Kamenzer Straße zwischen Louisenstraße und Sebnitzer Straße
  • Pulsnitzer Straße
  • Böhmische Straße
  • Katharinenstraße
  • Louisenstraße ab Hausnummer 21
  • Schönfelder Straße
  • Seifhennersdorfer Straße
  • Sebnitzer Straße zwischen Alaunstraße und Kamenzer Straße

Termin

Die Bunte Republik Neustadt ist das ganze Jahr. Ihre Geburtstagsfeier findet 2013 findet vom 14.06.2013 bis 16.06.2013 statt.

Alle Anträge für Sondernutzung des öffentlichen Straßenraums müssen bis spätestens 30.04.2012 im Ordnungsamt eingereicht werden.

Bedingungen

Teilnehmen können alle, die im Festgebiet ihren Hauptwohnsitz haben oder über ein Geschäft beziehungsweise Lokal sowie einen Vereinssitz verfügen. In erster Linie kann der Straßenraum direkt vor dem eigenen Wohn- beziehungsweise Vereinssitz genutzt werden. Dabei haben Gewerbetreibende Vorrang gegenüber Anwohnern und frühe Anmelder werden gegenüber Späteren bevorzugt. Sollte jedoch für benachbarte oder gegenüberliegende Häuser keine Anmeldung erfolgt sein, kann dieser Bereich ebenfalls angemeldet werden. Es ist möglich und sehr zu empfehlen, dass sich mehrere Anlieger zu einem großen gemeinschaftlichen Projekt anmelden. Diese Art des Zusammenschluss wird üblicherweise Insel genannt und bedarf nur eine Anmeldung. Die Talstraße ist ein Beispiel für ein solches Projekt zur BRN 2013. Dazu mehr unter Inselbauen leicht gemacht

Kosten

Für die Bearbeitung jedes Antrags werden je nach Umfang 30 bis 60 Euro veranschlagt.

Dazu werden noch Sondernutzungsgebühren für den genutzten Öffentlichen Raum veranschlagt.

Erfreulicherweise kann man sich von den Sondernutzungsgebühren befreien, wenn man für ausschließlich gemeinnützigen, religiösen oder politischen Zwecken anmeldet.

Wer alkoholische Getränke aus schenken möchte, benötigt dazu noch einen Konzession, die ebenfalls xxx kostet. In diesem Fall muss man für seine Gäste noch eine Toilette anbieten.

GEMA

Jeder der Musik vorführen oder spielen möchte muss dies vorher bei der GEMA anmelden. Dazu gibt es auch ein passendes Anmeldeformular . Dabei herrscht die GEMA-Vermutung, sodass auch freie oder CC-Musik gemeldet werden muss.

Anträge

Für alle die sich jetzt nicht abschrecken ließen, gibt es hier die jeweiligen Anträge.
Diese liegen nicht bei uns auf dem Server sondern verweisen nur auf die jeweiligen Institutionen.

Ausführlich noch einmal zum nachlesen in der PDF BRN Anmeldung Formalitaeten_Handout

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